Gemeinderat lehnt die Finanzierung des Schneppenbacher Dorfplatzes ab

In der Gemeinderatssitzung am Dienstag, dem 7. Mai 2013, hat der Gemeinderat über den Schneppenbacher Dorfplatz beraten. Bei der Abstimmung fand die Finanzierung des Dorfplatzes keine Mehrheit und wurde somit abgelehnt. Die anwesenden Mitglieder des Dorferneuerungsteams haben das folgende Gedächnisprotokoll dieses Punktes der Gemeinderatssitzung erstellt:

Vor der eigentlichen Gemeinderatssitzung fand eine Bürgerfragestunde statt, in deren Rahmen sich Renate Welzenbach zu Wort gemeldet hat und wissen wollte, ob es denn stimmt, dass die Schulden der Gemeinde angestiegen wären. Bürgermeister Reiner Pistner verdeutlichte dann anhand seiner bereits in den Bürgerversammlungen gezeigten Diagrammen, dass es noch nicht so sei, wohl aber im Haushalt eine größere Summe für Schulden genehmigt und eingestellt sei. Diese wolle man aber nach Möglichkeit nicht realisieren. Die Fragestellerin wies dann darauf hin, dass nach ihrer Meinung mit dem Bürgervotum zum Bürgerhaus die Bürger die Gemeinde zum Sparen aufgerufen hätten.

Nachdem dann zu Beginn des betreffenden Tagesordnungspunktes der Plan von der Architektin vorgestellt und deren Erläuterungen von Franz Zürn ergänzt waren, wurden die baulichen Maßnahmen allseits für i.O. befunden. Zumindest gab es mit Ausnahme der Diskussion der Hochwassersituation keinen weiteren Gesprächsbedarf. Obwohl bereits für unser Projekt in den verabschiedeten Haushaltsplänen der Jahre 2013, 14 und 15 jeweils 100.000 EUR für diese Maßnahme eingestellt sind, begann nun eine kontroverse Diskussion, nachdem der Bürgermeister den Finanzierungsplan (400.000 EUR zzgl. gemeindlicher Leistungen (NK = Bauhof, Wasseranschluss, Container) vorgestellt hat. Die Kosten wurden von einigen Gemeinderäten der FWG und den beiden Gemeinderäten der Grünen als zu hoch angesehen. Der CSU wurde die Frage gestellt, warum nicht auch hier die Fragen nach Kosten-Nutzen-Rechnung, Nachbarschaftsstörung etc. gestellt werden würden. Diese argumentierte, dass die Projekte nicht vergleichbar wären. Auf der einen Seite stehe eine Planung, die durch die Initiative der Bürger entstanden ist, auf der anderen Seite ein von den Bürgern offensichtlich nicht gewünschtes Gebäude. Bürgermeister Reiner Pistner berichtete, dass er sich direkt nach der Vorstellung der Pläne im Schneppenbacher Musikerheim mit direkten Nachbarn unterhalten hätte, welchem ihm signalisiert hätten, dass sie kein Problem mit den Plänen der Dorferneuerungsgemeinschaft hätten.

Schlussendlich wurden folgende Varianten zur Abstimmung gestellt:

1. In den nächsten 3 Jahren je 100.000 EUR zzgl. der o.g. gemeindlichen Leistungen.
   Dieser Antrag wurde von Horst Wehl und der CSU gestellt.
2. In den nächsten 3 Jahren je 75.000 EUR zzgl. der o.g. gemeindlichen Leistungen.
   Dieser Antrag wurde von Seiten der Grünen gestellt weil er einer Verdoppelung der Zuschüsse des Amtes für ländliche Entwicklung entspricht.

Für beide Varianten gilt, dass die Beträge gedeckelt sind, d.h. sollte das Geld aufgebraucht sein, wird auf keinen Fall von der Gemeinde „nachgeschossen“.

Bei der Abstimmung wurde zuerst über Variante 1 beschieden. Leider wurde diese mit einem Ergebnis von 8:9, nicht zuletzt durch die Ablehnung des Bürgermeisters, denkbar knapp abgelehnt. Gegen Variante 2 wurde ebenfalls votiert. Die CSU lehnte diese ab, da die Summe von 3x 75.000 EUR annähernd einer Halbierung der ursprünglich kalkulierten Bedarfs von 400.000 EUR, der ja bereits von uns und dem Bürgermeister kostenreduziert war, gleichkommt und die Baumaßnahme damit nicht zu stemmen sei.